Wer kennt den Markt für Ihre Produkte und Ideen besser als Sie?

In den meisten Fällen sind es die Schutzrechtsinhaber, die eine erfolgreiche Verwertung eines Patents realisieren oder Lizenznehmer für eine Marke finden. Daher raten wir im Regelfall auch dazu, dass Sie sich grundsätzlich selbst nach potenziellen Partnern auf die Suche begeben. Natürlich können Verwertungsagenturen eingeschaltet werden, wodurch sich die Reichweite der Suche steigern lässt. In Thüringen kümmert sich beispielsweise das PATON um die Verwertung von Hochschulerfindungen.

Wissen Sie, was in einem Lizenz-, Know-How- oder Franchise-Vertrag alles geregelt werden sollte?

An diesem Punkt der Verwertung beraten wir Sie und erstellen die benötigten Verträge. Diese Arbeiten erfordern sowohl eine gutes Verständnis der zu verwertenden Schutzrechte als auch spezifisches vertragsrechtliches Wissen. Anders als in anderen Rechtsgebieten (z.B. Mietrecht, Arbeitsrecht), hält das Gesetz nämlich keine allgemeinverbindliche Bestimmungen bereit, welche die Rechtsbeziehungen zwischen Lizenzvertragspartnern explizit regeln. Die Vertragsparteien müssen daher möglichst viele Konstellationen vorhersehen und passende Regelungen finden.

Die Richtlinie (EU) 2016/943 über den Schutz von Know-how und Geschäftsgeheimnissen wurde bereits am 08.06.2016 veröffentlicht. Zwar sind die dort vorgesehenen Bestimmungen noch nicht in Kraft, jedoch muss eine Umsetzung in nationales Recht bis zum 09.06.2018 erfolgen. Unternehmen, die sich aufgrund der Spezifik eines zu schützenden Geschäftsgeheimnisses gegen die gewerblichen Schutzrechte und stattdessen für die Geheimhaltung entscheiden, sollten sich mit den dann geltenden Voraussetzungen der Schutzgewährung für Geschäftsgeheimnisse bereits jetzt beschäftigen. Andernfalls besteht die Gefahr, dass aktuelle Versäumnisse, beispielsweise in der Dokumentation der für die dauerhafte Geheimhaltung getroffenen Maßnahmen, ab 2018 zu einem Verlust des bis dahin noch nach nationalem Recht bestehenden Schutzes führen können.

Sofern Sie bestimmte Informationen geheim halten möchten und für den Schutz dieser Geheimnisse die rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen wollen, beraten wir Sie gern zu den aktuellen und künftigen Anforderungen.