Vertraulichkeit ist für unsere Mandanten wichtig. Daher wollen wir nicht pauschal auf bestehende Mandatsverhältnisse hinweisen. Gebiete und Qualität unserer Arbeit können Sie aber gut an den für unsere Mandanten erwirkten und von den Patentämtern veröffentlichten Schutzrechten nachvollziehen. In der nachfolgenden Rubrik verweisen wir daher mehrmals im Monat auf ein neues zur Erteilung gelangtes Patent, eine zur Eintragung gebrachten Marke oder dergleichen. Sie können sich wichtige Daten des betroffenen Schutzrechts direkt ansehen. Die vollständigen Dokumente finden Sie in den öffentlichen Datenbanken der Patentämter.

Deutsches Patent – DE 10 2016 118 256.7
Josef Kollmann

Die Erfindung betrifft ein Reinigungssystem (01) zur Fußbodenreinigung. Das Reinigungssystem umfasst einen Behälter (02), der eine Bodenfläche (06), eine Oberkante (07), eine Öffnung (09), sowie an der Bodenfläche (06) angeformte Seitenwände (09) aufweist und zur Aufnahme einer Reinigungsflüssigkeit ausgebildet ist. Weiterhin umfasst das Reinigungssystem einen Wischträger (03), der eine Trägerplatte (19), ein Gelenk (23) und einen am Gelenk (23) befestigten Stiel (16) aufweist. Das Reinigungssystem umfasst außerdem einen Auswringer (04), der eine Auswringrolle (27), ein die Auswringrolle (27) teilweise umgebendes Gehäuse(28) und einen am Gehäuse (28) befestigten Schaft (29) mit einem Bediengriff (30) besitzt. Am Gehäuse (28) sind Führungselemente (31) ausgebildet, sodass zwischen der Auswringrolle (27) und den Führungselementen (31) ein Durchführungsspalt (32) verbleibt, dessen Spaltbreite an die Dicke der mit einem Wischbezug (22) bespannten Trägerplatte (19) des Wischträgers (03) angepasst ist. Der Auswringer (04) ist auf die Trägerplatte (19) des Wischträgers (03) aufsetzbar und an dieser in Richtung zur Bodenfläche (06) des Behälters (02) verschiebbar, während der Wischträger (03) in einer Wischträgeraufnahme (14) fixiert ist.

Europäische Unionsmarke – EM 016 637 423
IBYKUS AG

Schutz u. a. für: Computerprogramme [gespeichert]; Computerprogramme [herunterladbar]; Computerschnittstellensoftware; Treibersoftware; Computerschnittstellengeräte; Computerhardware; Computernetzwerk- und Datenkommunikationsgeräte und -ausrüstung; Datenspeichergeräte; Replikationsgeräte; Anzeigegeräte [elektrisch]; Computer-Peripheriegeräte; Elektronische Datenbanken; Computersoftware für Datenbankverwaltung, Dokumentenmanagement und Datensuche;

Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Werbung; Unternehmensverwaltung; Geschäftsführung; Computergestützte Dateiverwaltung; Büroarbeiten; Betriebswirtschaftliche Beratung in Bezug auf die elektronische Datenverarbeitung; Personalverwaltung; Erstellung von Abrechnungen; Unternehmensberatung; Beratungsleistungen in Bezug auf Personalmanagement;

Europäisches Patent – EP 2 902 156
Feintechnik GmbH Eisfeld

Die Erfindung betrifft einen Rasierer (01) mit einem Griff (03), einer Schneideinheit (02) und einem Kupplungsabschnitt (04, 12) zur lösbaren Anbringung der Schneideinheit (02) am Griff (03). Die Schneideinheit (02) umfasst eine Klingeneinheit (06) mit einer oder mehreren Klingen, wobei die Klingeneinheit (06) um eine parallel zur Längser­streckung der Klingen verlaufende Schwenkachse schwenkbar ist. Der Kupplungsabschnitt umfasst eine Aufnahme (12) und einen in dieser drehbar gelagerten Stab (04). Die Drehachse des zwischen Aufnahme (12) und Stab (04) gebildeten Drehlagers verläuft im Wesentlichen senkrecht zur Schwenkachse der Klin­geneinheit und im Wesentlichen parallel zur Längsachse des Stabes (04), wobei das Drehlager eine Verdrehung der Schneid­einheit (02) gegenüber dem Griff (03) um einen Drehwinkel von mindestens 2° und höchstens 20° gestattet.

Deutsche Marke – DE 30 2017 107 452.6
Stadtwerke Teterow GmbH

Schutz für: Bereitstellung des Zugangs zum Internet; Bereitstellen von elektronischen Telekommunikationsverbindungen; Telekommunikationsdienstleistungen über Glasfasernetzwerke; Telekommunikationsdienstleistungen in Bezug auf die Bereitstellung von Kabelfernseh- und Kommunikationsdiensten für Dritte; Audiovisuelle Übertragungsdienste; Übertragungsdienste mittels Netzwerken für die Telekommunikation; Übertragung von Nachrichten, Daten und Inhalten über das Internet und andere Computer- und Kommunikationsnetze; Video-on-demand-Übermittlung; Vermietung von Telekommunikationsanlagen

Deutsches Gebrauchsmuster – DE 20 2017 104 077.1
InTraSol Intelligent Traffic Solutions GmbH

Energieverteilungsanordnung (01) umfassend: ein Gleichstromnetz mit einer Freileitung (02), die eine erste Gleichspannung führt und die im öffentlichen Verkehrsraum verlegt ist; mindestens einen Hauptspeiseknoten (05), an welchem der Freileitung (02) die Gleichspannung eingespeist wird; mindestens eine Ladestation (07), die elektrisch an die Freileitung (02) angeschlossen ist und die einen Spannungsumsetzer (08) aufweist, welcher die erste Gleichspannung in eine Ladespannung umwandelt, die einem Elektromobil (14) oder einem elektrischen Akkumulator zuführbar ist.

Deutsches Patent – DE 10 2014 111 835.9
Gardner Denver Deutschland GmbH

Die vorliegende Erfindung betrifft zunächst ein Verfahren zum Betrieb eines mit einem Verbrennungsmotor (01) angetriebenen Kompressors zum Komprimieren von Luft. Im Weiteren betrifft die Erfindung einen Kompressor, welcher zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens geeignet ist. In einem Abgasstrom (06) des Verbrennungsmotors (01) ist ein erster Turbolader (07) zur Zuführung von vorverdichteter Luft zum Verbrennungsmotor (01) angeordnet. Im Abgasstrom (06) des Verbrennungsmotors (01) ist weiterhin ein zweiter Turbolader (08) zur Vorverdichtung der vom Kompressor zu komprimierenden Luft angeordnet. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst zunächst einen Schritt, bei welchem ein Überwachen eines vom ersten Turbolader (07) erzeugten Druckes der vorverdichteten Luft während eines Betriebszustandes des Kompressors erfolgt. In einem weiteren Schritt des Verfahrens erfolgt ein Beenden des Betriebszustandes, sobald der überwachte Druck unter einen vorab festgelegten Wert fällt.

Deutsches Gebrauchsmuster – DE 20 2017 103 407.0
Denk Keramische Werkstätten e.K.

Vogelfütterungseinrichtung (01) umfassend einen Boden (02) mit einer zentralen Bodenöffnung (03) und ein beabstandet zu dem Boden (02) angeordnetes, den Boden (02) zumindest teilweise überdeckendes Dach (04) mit einer zentralen Dachöffnung (05), wobei der Boden (02) einen sich in Richtung Dach (04) erhebenden umlaufenden Außenrand (09) aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (02) in dem Bereich der Bodenöffnung (03) einen sich in Richtung des Daches (04) erhebenden umlaufenden Innenrand (08) aufweist; das Dach (04) in dem Bereich der Dachöffnung (05) einen sich in Richtung des Bodens (02) erstreckenden umlaufenden Innenrand aufweist; sich zwischen Boden (02) und Dach (04) ein Verbindungs­gestell (12) erstreckt, welches einen Bodenring (13) und einen durch mehrere Stege (14) mit dem Bodenring (13) verbundenen Dachring (15) aufweist, wobei der Bodenring (13) an dem Innenrand (08) des Bodens (02) und der Dach­ring (15) an dem Innenrand (08) des Daches (04) positioniert sind.

Europäisches Patent – EP 2 647 770
Reschwitzer Saugbagger Produktions GmbH

Saugbagger zur pneumatischen Aufnahme von Sauggut aus einer Umgebung des Saugbaggers mittels eines schnell fließenden Luftstromes, mit mindestens zwei seriell angeordneten Ventilatoren zur Erzeugung des Luftstroms und mit einem Zuluftkanal auf einer Ansaugseite der Ventilatoren und einem Abluftkanal auf einer Ausblasseite der Ventilatoren, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste mechanisch angetriebene Ventilatoreinheit (2) mit mindestens einem Ventilator (2.1) und eine zweite hydraulisch angetriebene Ventilatoreinheit (3) mit mindestens einem Ventilator (3.1) vorhanden sind.

Europäische Unionsmarke – EM 015 574 891
Christian Hoppe

Schutz für: Schalldämmungsmittel; Schalldämmungsmaterialien für Gebäude; Isoliermaterial zur Schalldämmung; Schaumstoff zur Schalldämmung; Platten für die Schalldämmung; Akustikplatten für Decken [Dämmstoffe]; Akustikdämmplatten; Schalldämmstoffe; Schalldämmende Deckenverkleidungen; Material, nicht aus Metall, zur Lärmminderung [Schallschutz]; Material, nicht aus Metall, zur Schallabsorption [Schallschutz];

Installationsarbeiten, nämlich von Akustikdämmplatten; Installation von Schalldämmstoffen;

Bautechnische Planung; Technische Planung und Beratung in Bezug auf Schalldämmung; Beratungsdienste bezüglich Planung von Räumlichkeiten, insbesondere in Bezug auf die Raumakustik;